Willkommen bei der CDU Rheurdt

	Robert Peerenboom Vorsitzender des Gemeindeverbandes Rheurdt - Schaephuysen

Liebe Besucher,

ich heiße Sie auf unseren Internetseiten herzlich Willkommen und freue mich über Ihr Interesse am CDU Gemeindeverband Rheurdt - Schaephuysen! Es freut uns, dass Sie uns auf unseren Seiten besuchen. Finden Sie doch hier eine Vielzahl an Informationen über uns und unsere politische Arbeit hier vor Ort.

In unsere Gemeinde leben ca. 6.685 Einwohner. Die CDU Rheurdt erreichte bei der Kommunalwahl 2009 einen Stimmenanteil von 45,1% und ist mit 10 Sitzen im Gemeinderat vertreten. Klaus Kleinenkuhnen, Bürgermeister der Gemeinde Rheurdt, wurde mit 78,5% in seine zweite Amtszeit bestätigt. Im Kreistag wird die CDU Rheurdt - Schaephuysen durch Hans-Hugo Papen vertreten.

Bei der Bundestagswahl erreichte die CDU in Rheurdt einen Stimmenanteil von 44,08%.

Gerne stehe ich Ihnen für Fragen rund um die Gemeinde Rheurdt und der CDU zur Verfügung.

Es grüßt Sie herzlichst

Robert Peerenboom

Kontakt:

Telf.: 02845 60123

Fax. 02845 949881

Mitmachen

beim CDU-Gemeindeverband

Rheurdt-Schaephuysen

Die CDU hat ein vielfältiges und überzeugendes Angebot. Vielleicht möchten auch Sie die Politik vor Ort aktiv mitgestalten um etwas zu ändern. Der CDU-Gemeindeverband Rheurdt-Schaephuysen setzt sich für die Bedürfnisse und Belange der Bürger unserer Gemeinde ein. Wir informieren unsere Mitglieder und Freunde hier vor Ort über die verschiedensten Themen und sprechen die Anliegen unserer Bürger an.

Wir laden Sie herzlichst ein mitzumachen!

Mitmachen, tun Sie was, denn sonst tut sich nichts, oder es fallen Entscheidungen, die nicht in Ihrem und unserem Sinne sind.

Gerne stehe ich Ihnen als Ansprechpartner des CDU-Gemeindeverband zur Verfügung und lade Sie zum Gespräch ein. Vereinbaren wir einen Termin. Sie erreichen mich unter

02845 60123 oder 0173 6077923

Ihr

Robert Peerenboom

Das Sparen geht weiter!

Das Sparen geht weiter!  -  Doch wo??? 

Die Geschichte!  -  Zur Jahresmitte 2010 legte Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen den politischen Gremien der Gemeinde Rheurdt ein freiwilliges Sparprogramm vor, das letztlich Haushaltsverbesserungen von mehr als 500.000 Euro vorsah. Zentraler Bestandteil des Sparprogramms war die ersatzlose Schließung des Hallenbades.

In weiteren fast 60 Positionen ging es quer durch den Haushalt der Gemeinde teilweise auch um viele wichtige Anliegen der Politik. Nach Beratungen innerhalb der CDU-Fraktion wurde der Beschluss gefasst, für 2011 und folgende Jahre Haushaltsverbesserungen von rund 500.000 Euro zu erzielen, 150.000 Euro durch Einnahmeverbesserungen, 150.000 Euro durch Ausgabenkürzungen oder Ausgabenstreichungen und mangels weiterer realistischer Alternativen 200.000 Euro Einsparungen im Etat für das Hallenbad. Die CDU-Fraktion sah unter diesen Kenndaten die Weiterführung des Hallenbades außerhalb der Trägerschaft der Gemeinde als machbar an.

Mit diesen Grundsatzbeschlüssen ist die CDU-Fraktion dann in die interfraktionellen Beratungen der Sparkommission gegangen. Im Oktober legte die Sparkommission in zwei Sitzungen ihre Beratungsergebnisse fest. Diese wurden in Hauptausschuss und Gemeinderat anschließend in der Folgezeit einstimmig bestätigt.

Im November 2010 stellte die CDU ihr Sparkonzept in einer öffentlichen Versammlung vor.

Die Sparkommission:  Kay Erhardt (FDP), Werner Fronhoffs (SPD), Andreas Nielsen (FDP), Renate Rheinbay (CDU),  Hans-Rainer Tabke (CDU), Elke Währisch-Große (Grüne), 

als Berichterstatter der Verwaltung: Kämmerer Theo Barz. 

Etwa zwei Drittel der bearbeiteten Einsparpositionen der Verwaltung kann man heute als erledigt abstreichen. Das Einsparvolumen beträgt zugegebenermaßen nicht ganz 500.000 Euro. Aber es hat die Höhe des Verlustes 2011 deutlich gesenkt und damit die Handlungsfähigkeit der Gemeinde für weitere Jahre gesichert.

Leider hat die Landesregierung die Verteilung der Schlüsselzuweisungen durch Erhöhung des Sozialansatzes so verändert, dass die Großstädte und die kreisfreien Städte des Ruhrgebiets zu Lasten der kreisangehörigen Gemeinde auch im Kreis Kleve bevorteilt werden. Die Schlüsselzuweisungen betrugen für Rheurdt 2008 noch etwa 1,9 Mio. Euro, in 2013 sind es nur noch rund 500.000 Euro. Wie soll die Gemeinde Rheurdt die Differenz (1,4 Mio. Euro) einsparen?

Ein Bürger, der dem Land in Rheurdt vergleichsweise ein Euro wert ist, ist dem Land in Köln 1,60 Euro wert. Der Hauptgeschäftsführer der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU drückte das auf dem Delegiertentag des Bezirksverbandes Niederrhein so aus: Obwohl in den kreisfreien Städten nur knapp 40 Prozent der Bevölkerung Nordrhein-Westfalens lebten und ihre Steuerkraft rund 43 Prozent betrage, erhielten diese Städte 60 Prozent der Landeszuweisungen (Rheinische Post Moers,  01.12.2011, Seite B8). Der Protest der betroffenen Gemeinden ist hoch, weil sie mit einem Schlag in die Haushaltssicherung getrieben werden. Die droht der Gemeinde nun auch, trotz aller Sparprogramme.

Wie geht es weiter:  Von den Sparvorschlägen der Gemeindeverwaltung aus 2010 stehen noch etwa 90.000 Euro an Sparpotential offen, davon rund 40.000 Euro Zuwendungen an die AWO für die offene Jugendarbeit in der Gemeinde und rund 10.000 Euro, die als Unterdeckung in Zusammenhang mit dem offenen Ganztag an der Martinusschule anfallen. Weitere 10.000 Euro könnten bei der Ratsarbeit eingespart werden, wenn man sich auf wenige Ausschüsse und wenige Sitzungen konzentriert sowie die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister reduziert. Das ist allerdings erst ehrlicherweise mit der nächsten Kommunalwahl (2014) realistisch. Der Rest sind kleinere Zuschussbeträge bzw. Erlöse aus dem Verkauf des Windrades am Hallenbad.

Der in 2012 zu erwartende Verlust von rund 700.000 Euro lässt sich damit gegebenenfalls nur marginal ausgleichen. Es müssen zeitnah weitere Ideen gesammelt und auch realisiert werden.

Schulsituation Rheurdt / Schaephuysen

Die Schulsituation in Rheurdt und Schaephuysen

 Nachdem die Hauptschule der Gemeinde Rheurdt aufgelöst werden musste, weil nicht mehr genügend Schülerinnen und Schüler für die Bildung einer Eingangsklasse angemeldet wurden, ging es im neuen Schulentwicklungsplan, der als regionaler Schulentwicklungsplan erstmals auch die Belange der Nachbarkommunen berücksichtigte, u.a. auch um die Zukunft der Hauptschulen in Issum (Standort: Sevelen) und Kerken (Standort: Aldekerk). Eine Sekundarschule mit zwei Standorten soll die Schulstandorte Aldekerk (Klassen 5-7) und Sevelen (Klassen 8-10) in Zukunft sichern. Weitere Standorte werden nicht zugelassen. Dafür reichen die Schülerzahlen auch dann nicht. Das Gebäude der ehemaligen Rheurdter Hauptschule hat damit auch in Zukunft keine schulische Funktion mehr.

 Jetzt bieten sich vielfältige Überlegungen an, die der Bürgermeister teilweise auch schon über die Presse publiziert hat.

1. 1.  Die Martinusschule – Abteilung Rheurdt und Abteilung Schaephuysen – zieht in das Hauptschulgebäude ein. Die Grundstücke am Schulweg und an der Hauptstraße werden einer anderen Verwendung zugeführt.
   Dazu sind rund um das Schulgebäude am Meistersweg noch eine Vielzahl von Investitionen (Energiesanierungen und Gebäudeerweiterungen) notwendig, die den ganzen Umzug sehr teuer machen. Erste Schätzungen belaufen sich auf mehr als zwei Mio. Euro.
   Während für das Grundstück am Schulweg durchaus Folgenutzungen denkbar sind, sind diese für das Schulgrundstück in Schaephuysen wegen der Berglage schwer vorstellbar. Idealerweise sollten die Veräußerungserlöse die Investitionskosten annähernd decken.
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3. 2.  Die Martinusschule – Abteilung Rheurdt – zieht in das Hauptschulgebäude ein. Die Abteilung Schaephuysen bleibt bestehen.
   Selbst hier entstehen am Meistersweg so erhebliche Investitionskosten, dass die Erlöse des Grundstückes am Schulweg diese schwerlich decken werden.
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5. 3. Die Martinusschule – Abteilung Rheurdt – verbleibt am Schulweg, die Abteilung Schaephuysen verbleibt an der Hauptstraße in Schaephuysen.
   Nach Schulentwicklungsplan wird die Martinusschule in Rheurdt nur noch einzügig sein. Dann reicht das Raumprogramm für alle Anforderungen. Bis dahin gibt es jedoch Engpässe, für die Ausweichlösungen diskutiert werden müssen. Der Standort in Schaephuysen ist hinreichend ausgelegt.
   Dieses Modell würde auch dem Anspruch „kurze Beine – kurze Wege“ entsprechen.
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7. 4. Der Bürgermeister hat dann auch das Modell zur Sprache gebracht, am Standort Schaephuysen beide Abteilungen der Martinusschule zusammenzufassen. In Schaephuysen müssten dann zwar einige Erweiterungen vorgenommen werden, dafür wären aber beide Grundstücke in Rheurdt überplanbar.
   Dies würde natürlich auch die Arbeit der Martinusschule erleichtern und letztlich eine bessere Ausschöpfung der Ressourcen gewährleisten. Die pädagogische Sinnhaftigkeit bleibt unbestritten. Dagegen geht aber der Ortsbezug der Schule teilweise verloren und damit der Anspruch „kurze Beine – kurze Wege“.
   

Die CDU steht derzeit klar hinter dem Modell 3 – eine Grundschulabteilung in beiden Ortsteilen. Damit kann das Grundstück am Meisterweg überplant werden. Für die CDU beinhaltet diese Planung aber auch nachhaltige finanzielle und ideelle Vorteile für die Gemeinde. Eine Nutzung ausschließlich als öffentliche Grünfläche, großes Vereinshaus oder Bürgerhaus scheidet damit aus. Vorstellbar sind schon eine Außeneinrichtung einer Universität oder Fachhochschule, ein Gründungszentrum für junge Firmen und Unternehmer oder Standort einer größeren Verwaltungs- oder Servicefirma. In Anbetracht der Haushaltslage müssen auch hier Einnahmen generiert werden.

Neue Rechtslage für Windenergieanlagen

Eine neue Rechtslage für Windenergieanlagen??

   Mit der neuen Landesregierung kam auch der Windenergieerlass, der neue Rahmenbedingungen für die Erstellung und den Betrieb von Windrädern beschreiben soll. Die Gemeinde hat eine planerisch ausgewiesene Vorrangfläche für Windenergieanlagen, die mehr als 10 Prozent der Gemeindefläche umfasst. Nach altem Recht sind in den Planungsgrundlagen Höhenbegrenzungen und Abstände definiert, die heute wahrscheinlich anders gesetzt würden, obwohl sie auch heute noch verständlich und sinnhaft sind. Man stelle sich nur ein Windrad mit einer Nabenhöhe von etwa 130 m vor. Der Außenkreis des Rotors reicht dann auf 200 m hoch.

   Die Verwaltung schlägt dem Rat nun ein Gutachten (15.000 €) vor, in dem dargestellt werden soll, wo und wie viele Windräder noch gebaut werden können. Dies beinhaltet auch die Frage des repowerings, das Aufstocken und Vergrößern vorhandener Anlagen.

  Die CDU ist der Ansicht, dass die Gemeinde bereits jetzt erhebliche planerische Vorleistungen erbracht, die die landesplanerischen Zielsetzungen in der Flächenausweisung übertreffen. Welche Schwerpunkte in Abwägungsprozessen bei konkurrierenden Interessenslagen durch die Planungsbehörden in Zukunft gesetzt werden, ist derzeit überhaupt nicht erkennbar. Die CDU rechnet in nächster Zeit mit einem Sichtwechsel im Hinblick auf Wertigkeiten. Ein heutiges Planungsgutachten hätte damit nur eine ganz beschränkte Aussagekraft, es könnte sogar wertlos sein.